Kreistagssitzung am 21. September 2026

Der Kreistag berät
am Montag, dem 21.09.2026, 17:00 Uhr,
im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1.    Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung
2.    Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
3.    Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4.    Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5.    Vorlage-Nr.: 2026/8/0192
Information über den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
6.    Vorlage-Nr.: 2026/8/0180
Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für das Jahr 2023
7.    Vorlage-Nr.: 2026/8/0198
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2002 – Jobcenter
8.    Vorlage-Nr.: 2026/8/0182
Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunalkredites
9.    Vorlage-Nr.: 2026/8/0160-1
Antrag der AfD-Fraktion "Ausgleichung Deckungslücke der Förderschule (Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule) in Heidenau ab dem Jahr 2027"
10.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0200-1
Beschlussfassung über die Aufhebung der Förderung von Musikschulen im Landkreis
11.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0197
Beschlussfassung über die Erstellung eines Doppelhaushaltes 2027/2028
12.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0154
Dritte Änderungssatzung der Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 9. Februar 2022
13.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0162
Beschlussfassung über die Satzung über die Aufgaben und die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Leitenden Notärzte (LNA) und Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL) im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Satzung LNA/OrgL)
14.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0188
Beschlussfassung über die Satzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
15.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0183
Beschlussfassung über die Neufassung der Archivsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
16.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0187
Beschlussfassung über die Neufassung der Archivgebührensatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge
17.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0193
Beschlussfassung über die Mitgliedschaft des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im GEOPARK Sachsens Mitte e. V.
18.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0189
Beschlussfassung über die Bestellung des Verhinderungsvertreters im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA)
19.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0185
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Jahr 2027
20.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0191
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2025 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH
21.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0199
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2025 der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH
22.  Vorlage-Nr.: 2026/8/0203
Kenntnisnahme über die Abberufung und Neuberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
23.  Anträge
24.  Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 8 Geschäftsordnung
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.gremien.info/ eingesehen werden.

Fakten

• Die Sitzung des Kreistages findet am Montag, dem 21.09.2026, um 17:00 Uhr im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4 statt.
• Der öffentliche Teil der Sitzung findet im öffentlichen Teil der Sitzung statt.
• Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt und die Niederschrift bestätigt.
• Es gibt eine Abstimmung über die Tagesordnung.
• In nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse wurden Beschlüsse gefasst.
• Ein Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO wird präsentiert.
• Es gibt eine Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0192 enthält Informationen über den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0180 enthält die Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge für das Jahr 2023.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0198 enthält die Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2002 – Jobcenter.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0182 enthält die Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunalkredites.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0160-1 enthält den Antrag der AfD-Fraktion "Ausgleichung Deckungslücke der Förderschule (Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule) in Heidenau ab dem Jahr 2027".
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0200-1 enthält die Beschlussfassung über die Aufhebung der Förderung von Musikschulen im Landkreis.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0197 enthält die Beschlussfassung über die Erstellung eines Doppelhaushaltes 2027/2028.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0154 enthält die Dritte Änderungssatzung der Satzung zur Schülerbeförderung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge vom 9. Februar 2022.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0162 enthält die Beschlussfassung über die Satzung über die Aufgaben und die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Leitenden Notärzte (LNA) und Organisatorischen Leiter Rettungsdienst (OrgL) im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (Satzung LNA/OrgL).
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0188 enthält die Beschlussfassung über die Satzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0183 enthält die Beschlussfassung über die Neufassung der Archivsatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0187 enthält die Beschlussfassung über die Neufassung der Archivgebührensatzung des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0193 enthält die Beschlussfassung über die Mitgliedschaft des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge im GEOPARK Sachsens Mitte e. V.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0189 enthält die Beschlussfassung über die Bestellung des Verhinderungsvertreters im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen (KISA).
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0185 enthält die Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Jahr 2027.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0191 enthält Informationen über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2025 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0199 enthält Informationen über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2025 der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH.
• Eine Vorlage-Nr.: 2026/8/0203 enthält die Kenntnisnahme über die Abberufung und Neuberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses.
• Es gibt Anträge der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 8 Geschäftsordnung.