Termin OB-Wahl, Verkehrsentwicklungsplan und Sanierung Kita Sachsenring – Stadtrat am 24. September

Der Stadtrat tritt am 24. September um 16 Uhr zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Zu den insgesamt sieben Beschlussvorlagen, die auf der Tagesordnung stehen, gehört unter anderem die Festlegung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr. Das Bürgeramt schlägt hier den 29. August 2027 für den ersten Wahlgang und den 26. September 2027 für den zweiten Wahlgang vor, soweit dieser erforderlich ist.
Ebenfalls behandelt wird der Verkehrsentwicklungsplan 2040 (VEP 2040). Dieser definiert langfristige Ziele, räumlich aufeinander abgestimmte Zielnetze sowie fachliche Entwicklungsschwerpunkte. Zugleich bildet er die erforderliche Grundlage, damit sich die Stadt bei Förderprogrammen zur Entwicklung der Verkehrs- und Mobilitätsinfrastruktur bemühen kann. Behandelt wird schließlich auch die Teilsanierung der Kita Sachsenring, die im kommenden Jahr für knapp 1,3 Mio. Euro realisiert werden soll. Auf der Tagesordnung stehen außerdem fünf Fraktionsanträge sowie von 17 bis 18 Uhr die Einwohnerfragestunde, wobei Fragen spätestens am 10. Tag vor der Sitzung schriftlich oder per E-Mail einzureichen sind.
Tagesordnung und Vorlagen sind im Ratsinfosystem eingestellt.
Tagesordnung
1. Allgemeine Regularien
2. Anträge der Fraktionen
2.1. Grundsatzbeschluss zum Ersatzanbau bzw. Wiederaufbau des kriegszerstörten Flügels der Humboldtschule
2.2. Erstellung eines Gestaltungskonzeptes für die Hauptstraße
2.3. Schaffung rechtlicher Voraussetzungen und Umsetzung einer Videoüberwachung auf dem Marienplatz und angrenzender Bereiche im Rahmen der Polizeiverordnung der Stadt Zwickau
2.4. Errichtung von barrierefreien Spielgeräten im Stadtpark Marienthal
2.5. Antrag zur Überprüfung der örtlichen und zeitlichen Beschränkung der Polizeiverordnung der Stadt Zwickau über das Verbot des Alkoholkonsums im Bereich des Marienplatzes (AKV-PolVO Marienplatz)
3. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen
3.1. Festlegung des Wahltages für die Oberbürgermeisterwahl und Festlegung der Anzahl der Mitglieder im Gemeindewahlausschuss
3.2. Änderung der Geschäftskreise der Oberbürgermeisterin und der Beigeordneten Dezernat 2
3.3. Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur Gewährung einer kostenfreien Mittagsversorgung für Kinder von Studenten, Berufs- und Fachschülern
3.4. KBE Kommunale Beteiligungsgesellschaft mbH an der envia, Änderung der Satzung
3.5. Beschluss des Verkehrsentwicklungsplans 2040 (VEP 2040) der Stadt Zwickau
3.6. Grundsatzbeschluss zum Zustimmungsverfahren nach § 36 a Baugesetzbuch im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung vom 30.10.2025 („Bauturbo“)
3.7. Vorhabenbeschluss und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Teilsanierung Kita Sachsenring, Crimmitschauer Straße. 60, 08058 Zwickau
4. Einwohnerfragestunde (17:00 - 18:00 Uhr)
5. Anfragen der Stadträte
6. Informationen der Verwaltung
7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung
In der gültigen Geschäftsordnung des Stadtrates ist geregelt, dass Einwohner ihre Fragen vorab übermitteln müssen. Spätestens am 10. Tag vor der jeweiligen Sitzung des Stadtrates sind die Fragen schriftlich oder per-E-Mail beim Büro für Stadtratsangelegenheiten einzureichen. Für die nächste Stadtratssitzung bedeutet dies, dass Einwohner ihre Fragen bis einschließlich Montag, dem 14. September beim Büro für Stadtratsangelegenheiten eingereicht haben müssen.
Hinweis zur Einwohnerfragestunde:
Die Fragezeit bleibt bei maximal fünf Minuten. Fragen müssen sich auf konkrete Sachverhalte der Stadt beziehen, allgemeine Ausführungen oder politische Stellungnahmen sind nicht zulässig. Dieses Fragerecht ist in § 22 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zwickau und seine Gremien definiert, die unter www.zwickau.de/ortsrecht zu finden ist.

Fakten

• Der Stadtrat tritt am 24. September um 16 Uhr zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
• Die Bürgeramt schlägt hier den 29. August 2027 für den ersten Wahlgang und den 26. September 2027 für den zweiten Wahlgang vor, soweit dies erforderlich ist.
• Der Verkehrsentwicklungsplan 2040 (VEP 2040) definiert langfristige Ziele, räumlich aufeinander abgestimmte Zielnetze sowie fachliche Entwicklungsschwerpunkte.
• Die Teilsanierung der Kita Sachsenring soll im kommenden Jahr für knapp 1,3 Mio. Euro realisiert werden.
• Die Stadt Zwickau liegt in Deutschland.
• Die nächste Stadtratssitzung findet am 24. September um 16 Uhr statt.
• Einwohner müssen ihre Fragen bis einschließlich Montag, dem 14. September beim Büro für Stadtratsangelegenheiten einreichen.
• Die Fragezeit bleibt bei maximal fünf Minuten.