MVG: U-Bahn-Zug der Olympia-Baureihe A dauerhaft für Nostalgiefahrten erhalten

Antrag Stadtrats-Mitglieder Sonja Haider, Dirk Höpner, Nicola Holtmann und Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 5.2.2024
MVG: U-Bahn-Zug der Olympia-Baureihe A dauerhaft für Nostalgiefahrten erhalten
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
Zunächst möchten wir um Entschuldigung bitten, dass Sie bisher noch keine Rückmeldung von uns erhalten haben.
In Ihrem oben genannten Antrag bitten Sie die Stadtverwaltung in Kooperation mit der Stadtwerke München GmbH (SWM) und ihrer Tochter, der Münchner Verkehrsgesellschaft GmbH (MVG) festzulegen, welche U-Bahn-Wagen der Baureihe A langfristig für Museumsfahrten bzw. Nostalgiefahrten erhalten werden.
Es soll unter weitestgehendem Erhalt der historischen Substanz die Betriebsfähigkeit der Fahrzeuge erhalten bzw. wiederhergestellt werden, damit mit diesen Fahrzeugen auch Fahrten im Münchner U-Bahn-Netz durchgeführt werden können.
Ferner bitten Sie um Prüfung, ob für diese Fahrzeuge ein Antrag auf Eintrag als bewegliches Denkmal in die Denkmalliste erfolgversprechend ist. Bei Erfolgsaussicht soll ein entsprechender Antrag gestellt und die sich daraus ergebenden Steuervergünstigungen und Fördermittel genutzt werden.
Nach § 60 Abs. 9 Geschäftsordnung (GeschO) dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Die o.g. Thematik fällt jedoch nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder als laufende Angelegenheit in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters, sondern in den operativen Geschäftsbereich der Münchener Verkehrsgesellschaft mbH (MVG). Eine beschlussmäßige Behandlung der Angelegenheit im Stadtrat ist daher rechtlich nicht möglich. Daher wird der Antrag im Folgenden als Brief beantwortet.
Das Mobilitätsreferat hat die Münchener Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) hierzu um Stellungnahme gebeten, die wie folgt lautet:
„Die SWM/MVG werden einen sechsteiligen Wagen aus der A-Baureihe erhalten und fahrbereit halten.“
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

Fakten

• Die Stadtverwaltung hat einen Antrag der Stadtratsmitglieder Sonja Haider, Dirk Höpner, Nicola Holtmann und Tobias Ruff vom 5.2.2024 genehmigt.
• Der Antrag bezieht sich auf die dauerhafte Übernahme von U-Bahn-Zügen der Olympia-Baureihe A für Nostalgiefahrten.
• Die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) hat angekündigt, dass sie einen sechsteiligen Wagen aus der A-Baureihe erhalten und fahrbereit halten wird.
• Die Stadtverwaltung hat um Entschuldigung gebeten, dass die Stadtratsmitglieder bisher noch keine Rückmeldung von ihr erhalten haben.
• Die Stadtverwaltung möchte die historische Substanz der Fahrzeuge weitestgehend erhalten und ihre Betriebsfähigkeit wiederherstellen.
• Der Antrag fällt nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates oder des Oberbürgermeisters, sondern im operativen Geschäftsbereich der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG).
• Die Stadtverwaltung hat den Antrag als Brief beantwortet und um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen gebeten.
• Der Standort ist München.