Pilotprojekt „Blue Lane“ auf dem Mittleren Ring – Vorfahrt für E-Autos und ÖPNV

Antrag Stadtrat Tobias Ruff (Fraktion ÖDP/München-Liste) vom 19.8.2024
Pilotprojekt „Blue Lane“ auf dem Mittleren Ring – Vorfahrt für E-Autos und ÖPNV
Antwort Mobilitätsreferent Georg Dunkel:
Für die Beantwortung des Antrags waren umfangreiche Abstimmungen erforderlich, die späte Antwort bitten wir daher zu entschuldigen.
In Ihrem Antrag vom 19.8.2024 legen Sie folgenden Sachverhalt zu Grunde:
Auf der Landshuter Allee zwischen der Dachauer Straße und der Arnulfstraße wird als Pilotversuch eine Fahrbahn für Busse und E-Fahrzeuge privilegiert freigegeben, auf der Tempo 50 statt Tempo 30 gilt. Auf anderen Stellen des Mittleren Rings werden Abschnitte, die der Busbeschleunigung dienen, für E-Fahrzeuge freigegeben.
Zu ihrem Antrag vom 19.8.2024 teilen wir Ihnen, ihr Einverständnis vorausgesetzt, auf diesem Weg Folgendes mit:
Uns liegen zu ihrem Anliegen bereits Erkenntnisse aus einer Untersuchung zur Einführung einer HOV-Lane (HOV - High Occupancy Vehicle) in der Region München aus dem Jahr 2024 vor. Die sog. „Blue Lane“ aus ihrem Antragstitel begründet ihre Entstehung aus der IAA Mobility 2021 und ist dabei als Sonderbegriff, mit einer terminologischen Zugehörigkeit zu den HOV-Lanes anzusehen.
Die Erkenntnisse aus dieser Untersuchung lassen sich wie folgt zusammenfassen:
Eine innerörtliche HOV-Lane ist verkehrlich, verkehrssicherheitstechnisch und betrieblich problematisch (Rückstau, niedriger Befolgungsgrad, Beschilderung derzeit schwierig). Entsprechend wird innerhalb des Stadtgebiets München derzeit auch keine Möglichkeit für eine effiziente Umsetzung einer HOV-Lane gesehen.
Zur gemeinsamen Nutzung eines Fahrstreifens mit dem Busverkehr ist insbesondere folgendes zu ergänzen: Die derzeit in Betrieb befindlichen Busspuren sind überwiegend ausschließlich dem Busverkehr vorbehalten. Zusätzliche Ausnahmen sind derzeit nicht vorgesehen. Dies liegt daran, dass in den Busspuren auf der Landshuter Allee z.T. Bushaltestellen alsKap (eine Haltestelle am Fahrbahnrand, der Bus hält hierbei auf dem Fahrstreifen) vorgesehen sind und zudem die Ansteuerung der Lichtsignale von den Bussen aus erfolgt.
Weitere vertiefende Ergebnisse zu der in 2024 durchgeführten Untersuchung zum Thema Managed-Lanes (als Überbegriff möglicher Ausprägungen von verkehrstechnischen Maßnahmen, wie z.B. HOV-Lanes) werden in einer ergänzenden Bekanntgabe Ende des Jahres veröffentlicht.
Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Wir gehen davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist.

Fakten

• Der Pilotprojekt „Blue Lane“ auf dem Mittleren Ring soll eine Vorfahrt für E-Autos und ÖPNV ermöglichen.
• Die Antwort des Mobilitätsreferenten Georg Dunkel wurde spät, da umfangreiche Abstimmungen erforderlich waren.
• Auf der Landshuter Allee zwischen der Dachauer Straße und der Arnulfstraße wird eine Fahrbahn für Busse und E-Fahrzeuge privilegiert freigegeben.
• Auf anderen Stellen des Mittleren Rings werden Abschnitte, die der Busbeschleunigung dienen, für E-Fahrzeuge freigegeben.
• Die Erkenntnisse aus einer Untersuchung zur Einführung einer HOV-Lane in der Region München aus dem Jahr 2024 vorliegen.
• Eine innerörtliche HOV-Lane ist verkehrlich, verkehrssicherheitstechnisch und betrieblich problematisch.
• Innerhalb des Stadtgebiets München wird derzeit keine Möglichkeit für eine effiziente Umsetzung einer HOV-Lane gesehen.
• Die derzeit in Betrieb befindlichen Busspuren sind überwiegend ausschließlich dem Busverkehr vorbehalten.
• Das Projekt „Blue Lane“ ist als Sonderbegriff mit einer terminologischen Zugehörigkeit zu den HOV-Lanes anzusehen.
• Die Region München liegt in Deutschland.