Stadtrat Hoyerswerda: Sitzung am 30. Juni mit wichtigen Themen im Livestream
Am 30. Juni findet um 17:00 Uhr die Sitzung des Stadtrats Hoyerswerda statt, die sowohl im Sitzungssaal des Neuen Rathauses als auch per Livestream zugänglich ist. Auf der Agenda stehen spannende Themen wie die Aufhebung des Einstellungsstopps für das Neustadtforum, die Weiterentwicklung des Zuse-Computer-Museums und wichtige Maßnahmen zur Erneuerung der Infrastruktur, wie etwa die Fahrbahnerneuerung „Am Wasserschloss“. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich über die zukünftige Entwicklung ihrer Stadt zu informieren und an den Entscheidungen teilzuhaben.
Der Stadtrat von Hoyerswerda trifft sich am 30. Juni zu einer öffentlichen Sitzung, die um 17:00 Uhr beginnt. Interessierte Bürger haben die Möglichkeit, die Sitzung im Sitzungssaal des Neuen Rathauses in der S.-G.-Frentzel-Straße 1 oder bequem per Livestream im Internet zu verfolgen. Der Link zum Livestream lautet https://www.youtube.com/live/oRMED-3GGq0.
Auf der Agenda stehen zahlreiche wichtige Themen, darunter die Aufhebung des Einstellungsstopps für die Besetzung von Planstellen im Rahmen des Neustadtforums. Zudem steht die Planung einer HSK-Maßnahme zum Umgang mit dem ZCOM auf der Tagesordnung. Ein besonderes Augenmerk gilt dem EFRE-Fördervorhaben zur Weiterentwicklung des Zuse-Computer-Museums sowie den geplanten Maßnahmen zur weitere Entwicklung des F.-L.-Jahn-Stadions.
Des Weiteren wird eine Richtlinie zur Beteiligung der Ortsteile an den Einnahmen der Stadt auf Grundlage des Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetzes (1. Änderung) erlassen. Auch der Verkauf eines bebauten Grundstücks an der Dillinger Straße wird thematisiert. Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen für die Entwicklung des Grundschulstandorts „Lindenschule“ sowie die Vergabe von Ingenieurleistungen zur Errichtung von zwei Funktionsgebäuden am Scheibe-See stehen ebenfalls auf der Tagesordnung.
Ein weiterer Punkt ist die Genehmigung der Fahrbahnerneuerung „Am Wasserschloss“ sowie die Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen. Zudem werden Leistungen für die Baumaßnahme „Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/Hoyerswerda“ vergeben.
Der Stadtrat plant zudem die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. S 8 „PV-Anlage Rotschlamm Südhalde“ sowie des Bebauungsplans Nr. 10 „Bahnhofsallee/Friedrichsstraße“. Es wird eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung an Gemeindestraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten erlassen. Änderungen an der Parkgebührenverordnung und der Bewohnerparkgebührenverordnung der Stadt stehen ebenfalls zur Diskussion.
Schließlich ist eine brandschutztechnische Instandsetzung und Gebäudeabtrennung bei der Kita „Pusteblume“ vorgesehen und ein landeseinheitliches Kommunikationsmanagementsystem für die IRLS Ostsachsen wird implementiert. Die vollständige Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten sind im öffentlichen Ratsinformationssystem unter https://hoyerswerda.allris.cloud/public/to010?SILFDNR=3185&refresh=false einsehbar.
Fakten
- Der Stadtrat trifft sich am 30. Juni im Livestream.
- Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr.
- Die Sitzung findet statt im Sitzungssaal des Neuen Rathauses (S.-G.-Frentzel-Straße 1) oder per Livestream im Internet.
- Der Link zum Livestream ist https://www.youtube.com/live/oRMED-3GGq0.
- Die Themen der Sitzung umfassen unter anderem die Aufhebung des Einstellungsstops für die Besetzung von Planstellen für das Neustadtforum.
- Die Stadt Hoyerswerda plant eine HSK-Maßnahme: Umgang mit dem ZCOM.
- Es gibt ein EFRE-Fördervorhaben zur Weiterentwicklung des Zuse-Computer-Museums.
- Ein Fördervorhaben zur weiteren Entwicklung des F.-L.-Jahn-Stadions ist geplant.
- Eine Richtlinie zur Beteiligung der Ortsteile an den Einnahmen der Stadt Hoyerswerda auf Grundlage des Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (1. Änderung) wird erlassen.
- Ein bebautes Grundstück an der Dillinger Straße wird verkauft.
- Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen zur Entwicklung des Grundschulstandorts „Lindenschule“ ist geplant.
- Vergabe von Ingenieurleistungen zur Errichtung von zwei Funktionsgebäuden am Scheibe-See erfolgt.
- Eine Fahrbahnerneuerung „Am Wasserschloss“ wird genehmigt.
- Außerplanmäßige Auszahlungen werden genehmigt.
- Vergabe von Leistungen für die Baumaßnahme „Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/Hoyerswerda“ erfolgt.
- Ein Bebauungsplan Nr. S 8 „PV-Anlage Rotschlamm Südhalde“ (Aufhebung Aufstellungsbeschluss) wird aufgehoben.
- Ein Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 10 „Bahnhofsallee/Friedrichsstraße“ (Satzungsbeschluss) erfolgt.
- Eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzungssatzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Gemeindestraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten wird erlassen.
- Eine Parkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda und eine Bewohnerparkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda werden geändert.
- Eine Brandschutztechnische Instandsetzung und Gebäudeabtrennung bei der Kita „Pusteblume“ erfolgt.
- Ein landeseinheitliches Kommunikationsmanagementsystem für die IRLS Ostsachsen wird implementiert.
- Die vollständige Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten (TOP) finden Sie im öffentlichen Ratsinformationssystem unter https://hoyerswerda.allris.cloud/public/to010?SILFDNR=3185&refresh=false
- Der Standort der Sitzung ist Hoyerswerda.
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