Stadtrat am 30. Juni im Livestream

Am heutigen Dienstag, den 30.06.2026, findet die 22. ordentliche Sitzung des Stadtrates statt. Dabei sein kann man als Zuschauer vor Ort im Sitzungssaal des Neuen Rathauses (S.-G.-Frentzel-Straße 1) oder per Livestream im Internet. Beginn ist um 17:00 Uhr.
Link zum Livestream:
https://www.youtube.com/live/oRMED-3GGq0
Themen u.a.:
Aufhebung Einstellungsstopp für die Besetzung von Planstellen für das Neustadtforum
HSK-Maßnahme: Umgang mit dem ZCOM Zuse-Computer-Museum
EFRE Fördervorhaben „Zukunftsfähige Weiterentwicklung F.-L.-Jahn-Stadion“
Richtlinie zur Beteiligung der Ortsteile an den Einnahmen der Stadt Hoyerswerda auf Grundlage des Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (1. Änderung)
Verkauf eines bebauten Grundstückes gelegen an der Dillinger Straße
Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen zur Entwicklung Grundschulstandort „Lindenschule“
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Errichtung von zwei Funktionsgebäuden am Scheibe-See
Fahrbahnerneuerung „Am Wasserschloss“ – Genehmigung außerplanmäßiger Auszahlungen
Vergabe von Leistungen für die Baumaßnahme „Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/ Hoyerswerda“
Bebauungsplan Nr. S 8 „PV- Anlage Rotschlamm Südhalde“ (Aufhebung Aufstellungsbeschluss)
Aufhebung Bebauungsplan Nr. 10 „Bahnhofsallee/ Friedrichsstraße“ (Satzungsbeschluss)
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzungssatzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Gemeindestraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten
Parkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda
Bewohnerparkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda
Brandschutztechnische Instandsetzung und Gebäudeabtrennung Kita „Pusteblume“
Implementierung eines landeseinheitlichen Kommunikationsmanagementsystems für die IRLS Ostsachsen
Die vollständige Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten (TOP) finden Sie im öffentlichen Ratsinformationssystem unter:
https://hoyerswerda.allris.cloud/public/to010?SILFDNR=3185&refresh=false
Foto: Gernot Menzel

Fakten

• Der Stadtrat trifft sich am 30. Juni im Livestream.
• Die Sitzung beginnt um 17:00 Uhr.
• Die Sitzung findet statt im Sitzungssaal des Neuen Rathauses (S.-G.-Frentzel-Straße 1) oder per Livestream im Internet.
• Der Link zum Livestream ist https://www.youtube.com/live/oRMED-3GGq0.
• Die Themen der Sitzung umfassen unter anderem die Aufhebung des Einstellungsstops für die Besetzung von Planstellen für das Neustadtforum.
• Die Stadt Hoyerswerda plant eine HSK-Maßnahme: Umgang mit dem ZCOM.
• Es gibt ein EFRE-Fördervorhaben zur Weiterentwicklung des Zuse-Computer-Museums.
• Ein Fördervorhaben zur weiteren Entwicklung des F.-L.-Jahn-Stadions ist geplant.
• Eine Richtlinie zur Beteiligung der Ortsteile an den Einnahmen der Stadt Hoyerswerda auf Grundlage des Erneuerbare-Energien-Ertragsbeteiligungsgesetz (1. Änderung) wird erlassen.
• Ein bebautes Grundstück an der Dillinger Straße wird verkauft.
• Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen zur Entwicklung des Grundschulstandorts „Lindenschule“ ist geplant.
• Vergabe von Ingenieurleistungen zur Errichtung von zwei Funktionsgebäuden am Scheibe-See erfolgt.
• Eine Fahrbahnerneuerung „Am Wasserschloss“ wird genehmigt.
• Außerplanmäßige Auszahlungen werden genehmigt.
• Vergabe von Leistungen für die Baumaßnahme „Erholung und nachhaltiger Tourismus am Scheibe-See/Hoyerswerda“ erfolgt.
• Ein Bebauungsplan Nr. S 8 „PV-Anlage Rotschlamm Südhalde“ (Aufhebung Aufstellungsbeschluss) wird aufgehoben.
• Ein Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 10 „Bahnhofsallee/Friedrichsstraße“ (Satzungsbeschluss) erfolgt.
• Eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzungssatzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Gemeindestraßen, Kreisstraßen und Ortsdurchfahrten wird erlassen.
• Eine Parkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda und eine Bewohnerparkgebührenverordnung der Stadt Hoyerswerda werden geändert.
• Eine Brandschutztechnische Instandsetzung und Gebäudeabtrennung bei der Kita „Pusteblume“ erfolgt.
• Ein landeseinheitliches Kommunikationsmanagementsystem für die IRLS Ostsachsen wird implementiert.
• Die vollständige Tagesordnung sowie die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten (TOP) finden Sie im öffentlichen Ratsinformationssystem unter https://hoyerswerda.allris.cloud/public/to010?SILFDNR=3185&refresh=false
• Der Standort der Sitzung ist Hoyerswerda.