Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 4

Oberbürgermeister Dominik Krause teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 4 (Schwabing-West) mit, dass die Bürgerversammlung des 4. Stadtbezirks am Dienstag, 7. Juli, 19 Uhr, in der Evangelischen Kreuzkirche, Hiltenspergerstraße 57, stattfindet.
Zu Beginn informieren die Versammlungsleitung und die Bezirksausschussvorsitzende Gesa Tiedemann über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk.
Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein:
1. Mobilität und Verkehr – aktueller Sachstand
- Shared Mobility
- Weiterer Umbau der Karl-Theodor-Straße
- Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen (Gehwegparken/Schul- wegsicherheit (insbesondere Grundschule Infanteriestraße)
- Fehlende Parkplätze durch abgestellte Lkw/Wohnmobile
- Einführung Parklizenzgebiet Schwabing Nord
- Einführung Tempo 30-Zonen in mehreren Straßen
2. Bauen und Wohnen – aktueller Sachstand
- Nachverdichtungs- und Modernisierungsmaßnahmen und deren Auswirkungen auf Mieter*innen
- Wohnungsproblematik durch Kurzzeitvermietungen
- Fortschritt Kreativfeld
- Bauvorhaben ehem. Karstadt am Nordbad
3. Elisabethmarkt – aktueller Sachstand
- Umwidmung Arcisstraße
- Erweiterung des Elisabethplatzes
- Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage
4. Hohenzollernplatz – aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Neues Quartier MOSAIQ
- Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage
5. Kultur und Wirtschaft – aktueller Sachstand
- Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen (u.a. vom Olympiapark)
6. Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum – aktueller Sachstand, Zeitschiene
- Einführung der gelben Tonnen und Erhaltung der Wertstoffplätze
- Mehr Baumpflanzungen im Stadtbezirk
- Kioske mit langen Öffnungszeiten (Lärmbelästigungen, Müllablage rungen), insbesondere Hohenzollernplatz
Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreter*innen aus folgenden Bereichen interessierten Bürger*innen Rede und Antwort: Baureferat – Gartenbau und Tiefbau, Mobilitätsreferat – Straßenverkehr, Referat für Klima- und Um- weltschutz – Energieberatung des Bauzentrums, KVR – Bezirksinspektion, Gesundheitsreferat – Patientenbeauftragte der LHM sowie Friedhöfe und Bestattungen München, Münchner Verkehrsgesellschaft, die Bezirksausschussvorsitzende Gesa Tiedemann und in der Regel Seniorenbeirat, Polizeiinspektion, Stadt-Information sowie das örtlich zuständige Sozialbürgerhaus.
Anträge und Anfragen sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das Formular hierfür und weitere Infos finden sich unter
. Das Formular wird auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben.
Alle Besucher*innen, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger*in ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken.
Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle Mitte der Bezirksausschüsse 1, 2, 3, 4 und 12, Marienplatz 8, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls können in der Geschäftsstelle die Sitzungsvorlagen des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zur Behandlung der Anträge eingesehen werden. Zudem kann unter
ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.
Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung. Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht. Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter
.
Bürgersprechstunde
Anträge, Anfragen und Abstimmungen
www.muenchen.de/buergerversammlung
www.muenchen.de/newsletter-bv
Barrierefreiheit
https://stadt.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html

Fakten

• Die Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 4 findet am Dienstag, 7. Juli, 19 Uhr, in der Evangelischen Kreuzkirche statt.
• Der Versammlungsort ist die Hiltenspergerstraße 57 in München.
• Wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk sind Mobilität und Verkehr, Bau und Wohnen, Elisabethmarkt, Hohenzollernplatz, Kultur und Wirtschaft, Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum.
• Anträge und Anfragen können persönlich gestellt und schriftlich eingereicht werden.
• Besucher müssen ihren amtlichen Lichtbildausweis mitbringen, um sich als Stadtviertel-Bürger auszuweisen.
• Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Wortlaut in der Geschäftsstelle der Bezirksausschüsse ausgelegt.
• Ein Gebärdensprachdolmetscherdienst steht zur Verfügung.
• Der Versammlungsort ist rollstuhlgerecht.
• Erklärungen zu der Bürgerversammlung in Leichter Sprache gibt es unter www.muenchen.de/leichte-sprache/infos/buerger-versammlung-ls.html
• Die Bürgersprechstunde findet unter www.muenchen.de/buergerversammlung statt.
• Ein Newsletter zum jeweiligen Stadtbezirk kann abonniert werden, der aktuell über die Bürgerversammlung informiert.