19. Sitzung des Stadtrates

Am Dienstag, den 19.05.2026, findet die 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen um 15.30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses statt. Die Sitzung steht unter der Leitung von Oberbürgermeister Steffen Zenner.
Während der öffentlichen Sitzung ist der Zugang zum Sitzungsraum über den Haupteingang des Rathauses möglich. Die Sitzung wird im Livestream unter
übertragen.
www.plauen.de/stadtrat
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen folgende Punkte:
TOP 1  Eröffnung der Sitzung
TOP 1.1           Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 1.2           Tagesordnung
TOP 1.3           Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 17.03.2026
TOP 1.4           Beantwortung von Anfragen
TOP 1.5           Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen am 21.04.2026
TOP 1.6           Informationen des Oberbürgermeisters
TOP 2  Beschlussfassung
TOP 2.1           Änderung zum Sitzungskalender 2026 für den Stadtrat und seine Ausschüsse - BSV-306/2026
TOP 2.2           Änderung zum Sitzungskalender 2026 Verschiebung bzw. Zusammenlegung Ausschüsse - BSV-321/2026
TOP 2.3           Feststellung des Jahresabschlusses 2024 - BSV-313/2026
TOP 2.4           Annahme des Überschusses der Liquidation von zweckgebundenen Vereinsvermögen - BSV-319/2026
TOP 2.5           3. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der „Plauener Weihnacht“ am 06.12.2026 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz - BSV-300/2026
TOP 2.6           4. Rechtsverordnung der Stadt Plauen über die verkaufsoffenen Sonntage anlässlich der „Plauener Weihnacht“ am 20.12.2026 nach § 8 Abs. 1 Sächsisches Ladenöffnungsgesetz - BSV-301/2026
TOP 2.7           Anpassung des qualifizierten Mietspiegels - BSV-303/2026
TOP 2.8           Feststellung des Jahresabschlusses 2023 des Kulturbetriebes der Stadt Plauen - BSV-302/2026
TOP 2.9           Satzung zur 8. Änderung der Gebührensatzung für das Vogtlandkonservatorium „Clara Wieck“ Plauen (Gebührensatzung Vogtlandkonservatorium – GebSVoKo) - BSV-310/2026
TOP 2.10          Vertrag zwischen Stadt Plauen und Dachverband Stadtmarketing Plauen e.V. (DVS) (Spitzenfest und Bezuschussung DVS) - BSV-305/2026
TOP 2.11          Festsetzung der Standgebühren zum Tag der Sachsen 2027 - BSV-311/2026
TOP 2.12          1. Änderung Bebauungsplan Nr. 043 „Erweiterung Stadtbad Plauen und Ausbau Turnstraße“ - Abwägungsbeschluss - BSV-315/2026
TOP 2.13          Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen für Deckensanierungen Straßen - BSV-288/2026
TOP 2.14          Antrag der CDU-Fraktion - Harmonisierung der Grünpflege in den Ortsteilen Reg.-Nr. 110-26 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 2.15          Antrag OV Jößnitz Herr Kellner - Harmonisierung der Grünpflege in den Ortsteilen Reg.-Nr. 115-26 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 2.16          Antrag OV Jößnitz Herr Kellner -Sanierung Feuerwehrgerätehaus Steinsdorf Reg.-Nr. 64-25 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 2.17          Antrag (Änderungsantrag zu Reg.-Nr. 104-26) der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht - Rechte von Kindern und Jugendlichen stärken! - Reg.-Nr. 118-26 - Stellungnahme der Verwaltung
TOP 3  Anfragen (§ 20 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Plauen)
Die Vorlagen zum Stadtrat und zu den Ausschüssen finden Sie unter
www.plauen.de/vorlagen

Fakten

• Die 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen findet am Dienstag, dem 19.05.2026, um 15:30 Uhr im Großen Ratssaal des Rathauses statt.
• Der Zugang zum Sitzungsraum ist über den Haupteingang des Rathauses möglich.
• Die Sitzung wird im Livestream unter übertragen.
• Die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung enthält folgende Punkte: TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Tagesordnung, Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung, Beantwortung von Anfragen, Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung, Informationen des Oberbürgermeisters und mehr.
• Die Beschlussfassung umfasst folgende Punkte: Änderung zum Sitzungskalender 2026 für den Stadtrat und seine Ausschüsse - BSV-306/2026, Änderung zum Sitzungskalender 2026 Verschiebung bzw. Zusammenlegung Ausschüsse - BSV-321/2026, Feststellung des Jahresabschlusses 2024 - BSV-313/2026 und mehr.
• Die Stadt Plauen liegt in Deutschland.