Droht die Rückkehr der Wehrpflicht? DFG-VK alarmiert wegen neuer Regelung

Der politische Geschäftsführer der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK), Yannick Kiesel, sieht in der jetzt…

Fakten

• Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) warnt vor einer möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht.
• Männer zwischen 17 und 45 Jahren müssen für längere Auslandsaufenthalte eine Genehmigung der Bundeswehr benötigen.
• Die Regelung im Wehrdienstmodernisierungsgesetz zeigt nach Ansicht der DFG-VK, dass die politische Entwicklung hin zu mehr Zwang, Kontrolle und Militarisierung der Gesellschaft geht.
• Die DFG-VK glaubt, dass in den kommenden Jahren eine sogenannte Bedarfswehrpflicht eingeführt wird.
• Der Paragraf im Wehrdienstmodernisierungsgesetz soll nicht nur bestehen bleiben, sondern auch verstärkt zur Anwendung kommen.
• Die Bundeswehr hat die Genehmigungspflicht bestätigt.
• Männliche Personen ab der Vollendung des 17. Lebensjahres müssen Auslandsaufenthalte, die länger als drei Monate dauern, vorab beim zuständigen Karrierecenter der Bundeswehr genehmigen lassen.
• Die Regelung gilt auch außerhalb des Spannungs- und Verteidigungsfalls.
• Das Verteidigungsministerium wird durch Verwaltungsvorschriften klarstellen, dass die Genehmigung als erteilt gilt, solange der Wehrdienst freiwillig ist.
• Die Frage, ob ein Antrag beim Karrierecenter nötig ist oder die Genehmigung automatisch als erteilt gilt, bleibt offen.
• Die Regelung war bereits auch in den Zeiten des Kalten Krieges gültig und hatte keine praktische Relevanz.
• Die Regierung befindet sich im Bundesministerium des Innern (BMI) in Berlin.