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El Hotzo: Freispruch wegen Trump-Post bleibt bestehen

Im Revisionsprozess um einen hämischen Kommentar des Satirikers Sebastian Hotz alias El Hotzo über das Attentat auf Donald Trump hat das Kammergerich…

Fakten

  • Der Freispruch des 30-Jährigen El Hotzo wegen seines Kommentars über das Attentat auf Donald Trump bleibt bestehen.
  • Die Staatsanwaltschaft hatte Rechtsmittel gegen den Freispruch eingelegt.
  • El Hotzos Kommentar war mit einer 'gewissen Hetze' verbunden, sagte Oberstaatsanwalt Frank Mohr.
  • El Hotzos Verteidigerin sagte, die Kommentare seien Witze, die nicht ernstzunehmen seien.
  • Die Meinungs- und Satirefreiheit sei ein hohes Gut, das es zu schützen gelte.
  • Der Kommentar von El Hotzo lautete: 'Leider knapp verpasst.' Ergänzend schrieb er: 'Ich finde es absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben'.
  • Die umstrittenen Beiträge löschte Hotz kurz danach.
  • Es gab knapp 50 Strafanzeigen wegen des Kommentars von El Hotzo.
  • El Hotzos Fall wurde zum zweiten Mal verhandelt.
  • Der Fall wurde im Amtsgericht Tiergarten in Berlin verhandelt.
  • Die Feststellung der Vorinstanz, dass sich El Hotzo nicht der Billigung einer Straftat und der Störung des öffentlichen Friedens schuldig gemacht hat, bleibt gültig.