Graichen im Gespräch: Das Erbe des Heizungsgesetzes und die Klimaschutz-Diskussion

<i>Patrick Graichen war bis zum Frühjahr 2023 ein relativ unbekannter Staatssekretär im von Robert Habeck geführten Bundeswirtschaftsministeriu…

Fakten

• Patrick Graichen war bis zum Frühjahr 2023 ein relativ unbekannter Staatssekretär im von Robert Habeck geführten Bundeswirtschaftsministerium.
• Der Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes, wonach neu eingebaute Heizungen zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden sollten, löste einen großen öffentlichen Streit aus und wurde zum Zankapfel in der Ampelkoalition.
• Graichen galt als „Mister Wärmepumpe“ nachdem er in einer Findungskommission dafür gestimmt hatte, dem Aufsichtsrat der Deutschen Energie-Agentur seinen Schulfreund Michael Schäfer als Kandidaten für die Chefposition vorzuschlagen.
• Seit 2024 ist der 54-Jährige Mitglied des Aufsichtsrats von Ukrenerho, einem Unternehmen, das die überregionalen Stromnetze in der Ukraine betreibt.
• Graichen ist seit einiger Zeit wieder in die öffentlichen Debatten eingemischt – vor allem, wenn es um Energie und Klimaschutz geht.
• Die CDU feiert die Einigung auf das neue Gebäudemodernisierungsgesetz auf ihrer Homepage mit den Worten: „Habecks Heizungsgesetz wird abgeschafft.“
• Graichen hat gedacht, dass es ein Fall für den Therapeuten ist, wenn man noch so besessen von Vizekanzler Robert Habeck ist.
• Die Union hat im Grunde den gesamten Ansatz der letzten Legislaturperiode im Visier und wollte auf breiter Front eine forcierte Energiewende einzuleiten.
• Das Gebäudeenergiegesetz wurde zum Zankapfel in der Ampelkoalition, weil es einen großen öffentlichen Streit auslöste und nicht sozial ausgewogen war wie geplant.
• Die Frage ist nun: Was ist der richtige Mittelweg? Graichen glaubt, dass die Skandinavier den Weg gegangen sind, indem sie ihre gesamte Politik darauf ausgerichtet haben, das Gute günstig zu machen.
• Graichen möchte, dass man die Weichen richtig stellt, damit die Energiepolitik ohne Ordnungsrecht zum Selbstläufer wird.
• Die Entscheidende Frage lautet: Wie hätten wir es besser gemacht können? Graichen denkt, dass man auf einen Umstieg im Gebäudesektor verzichten sollte.
• Graichen glaubt, dass die politische Betreibung sich anders dargeboten hat als erwartet.
• Die Kampagne gegen die Verfassungsgerichtskandidatin Frauke Brosius-Gersdorf war ein Beispiel dafür, dass alles fest verabredet und plötzlich nicht mehr wert ist.
• Graichen denkt, dass man in einer polarisierten Gesellschaft immer mit Verhetzung rechnen muss.
• Das Rollback auf breiter Front bei der Klimaschutzpolitik ist wahrscheinlich das Ergebnis von fossilen Interessen, Ideologie und Populismus.
• Graichen glaubt, dass die Entwicklung zur Elektrifizierung nicht um fünf oder zehn Jahre verzögert werden kann.
• Die Zukunft bringt Dinge, bei denen man sagen würde: Das hätte es ohne unsere Arbeit und ohne meine 12- bis 14-Stunden-Tage so nicht gegeben.
• Graichen denkt, dass die Kampagne gegen die Wärmepumpe mit ihrem heutigen Erfolg nicht zu vergleichen ist.