Kehrtwende in Italien: Giorgia Meloni senkt Spritpreise

Die Steuersenkung auf Treibstoffe wurde per Notdekret verfügt; damit wurde die angestrebte Preissenkung um 25 Cent pro Liter Diesel und Benzin bereit…

Fakten

• Die Steuersenkung auf Treibstoffe wurde per Notdekret verfügt.
• Die Senkung der Treibstoffsteuern soll vorerst auf zwanzig Tage beschränkt bleiben.
• Das Ziel der Maßnahme bestehe darin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und die Inflationsgefahr einzudämmen.
• Schon in den kommenden Stunden werden die Italiener weniger bezahlen als Deutsche, Franzosen und Spanier.
• Die von Draghi seinerzeit beschlossenen Entlastungen waren rund acht Monate in Kraft gewesen und wurden erst von der Nachfolgeregierung von Meloni wieder aufgehoben.
• Dass die italienische Rechtsregierung in den letzten Tagen ihre Meinung änderte, hat im wesentlichen zwei Gründe.
• Die Regierungschefin wurde daran erinnert, dass sie in ihrem Wahlkampf noch reichlich populistisch die Abschaffung der gesamten Treibstoffsteuern (fast 50 Cent pro Liter) versprochen hatte, danach aber genau das Gegenteil getan habe.
• Die Regierung ist in Italien ansässig.
• Die von Mineralölkonzernen und Tankstellenbetreibern geforderte Preis werde „strikt an die tatsächliche Entwicklung der Rohölpreise auf dem Weltmarkt“ gekoppelt, erklärte Meloni am Mittwochabend in der italienischen Tagesschau nach der Kabinettssitzung.
• Die Senkung der Treibstoffsteuern soll vorerst auf zwanzig Tage beschränkt bleiben – in der vagen Hoffnung, dass der Krieg in Iran bis dann beendet und die Straße von Hormus wieder für die Schifffahrt geöffnet sein wird.
• Insgesamt werden die Interventionen den Staatshaushalt laut Regierungsangaben in diesen zwanzig Tagen mit 549 Millionen Euro belasten, also mit 27,45 Millionen Euro pro Tag.
• Das Ziel der Maßnahme bestehe darin, die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und die Inflationsgefahr einzudämmen, erklärte Meloni.
• Schon in den kommenden Stunden werden die Italiener weniger bezahlen als Deutsche, Franzosen und Spanier.
• Das Dekret ist eher überraschend gekommen: Noch vor wenigen Tagen hatte Industrieminister Adolfo Urso eine Senkung der staatlichen Steuern auf Treibstoff als „ineffizient und teuer“ bezeichnet.
• Die von Draghi seinerzeit beschlossenen Entlastungen waren rund acht Monate in Kraft gewesen und wurden erst von der Nachfolgeregierung von Meloni wieder aufgehoben.
• Dass die italienische Rechtsregierung in den letzten Tagen ihre Meinung änderte, hat im wesentlichen zwei Gründe.
• Die Regierungschefin wurde daran erinnert, dass sie in ihrem Wahlkampf noch reichlich populistisch die Abschaffung der gesamten Treibstoffsteuern (fast 50 Cent pro Liter) versprochen hatte, danach aber genau das Gegenteil getan habe.
• Italien ist eine Republik mit Sitz in Rom.