Stadtrat tagt am 26. März 2026 im Plenarsaal des Neuen Rathauses

Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 26. März 2026, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt. Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter
verfolgt werden.
www.dresden.de/livestream
Tagesordnung in öffentlicher Sitzung
1 Bericht des Oberbürgermeisters
2 Aktuelle Stunde zum Thema „Forderungen des Jugendklimarats Dresden“
3 Aktuelle Stunde zum Thema „Ursache und Folgen der Krise der kommunalen Finanzen“
4 Tagesordnungspunkte ohne Debatte
5 Vertagungen aus Sitzung vom 05.03.2026
5.1 Digitalstrategie für Dresden
6 Temporäre Regelungen zum Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden mit der Technische Werke Dresden GmbH
7 Ergänzung des Investitionsplanes 2025/2026 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden
8 Bebauungsplan Nr. 366 A, Dresden-Wachwitz Nr. 3, Elberad- und Wanderweg Altwachwitz-Niederpoyritz
hier: 1. Änderung Geltungsbereich, 2. Abwägungsbeschluss, 3. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan
9 Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über die Beförderungsentgelte und -bedingungen mit Taxen (Taxitarifverordnung)
10 Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Dresden (Taxiordnung)
11 Einlage der Flurstücke 276/1 und 275/1 der Gemarkung Prohlis in die STESAD GmbH zur Errichtung eines Wohnheimes für Auszubildende des Berufsschulzentrums für Elektrotechnik am Albert-Wolf-Platz
12 Für den Erhalt bzw. Neubau eines Ärztehauses und gegen den Abriss des Gebäudes ohne Alternativen und den Bau eines 10–13geschössigen Azubi-Wohnheims mitten in einem sozialen Brennpunkt am Albert-Wolf-Platz 4
13 Grundsatzbeschluss „Bauturbo“ (Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung)
14 Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden (IEK)
Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor.
15 Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden (IEK)
16 Bildung und Teilhabe qualitativ sichern
17 Sicherheit für alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung verbessern – Übergriffe verhindern

Fakten

• Der Stadtrat tagt am 26. März 2026 im Plenarsaal des Neuen Rathauses.
• Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Donnerstag, 26. März 2026, 16 Uhr, im Neuen Rathaus, Plenarsaal, Rathausplatz 1, statt.
• Die Sitzung kann mit Gebärdendolmetscher unter verfolgt werden.
• Die Tagesordnung in öffentlicher Sitzung 1 ist online verfügbar auf www.dresden.de/livestream.
• Der Bericht des Oberbürgermeisters ist Teil der Tagesordnung.
• Aktuelle Stunde zum Thema 'Forderungen des Jugendklimarats Dresden' ist Teil der Tagesordnung.
• Aktuelle Stunde zum Thema 'Ursache und Folgen der Krise der kommunalen Finanzen' ist Teil der Tagesordnung.
• Tagesordnungspunkte ohne Debatte sind Teil der Tagesordnung.
• Vertagungen aus Sitzung vom 05.03.2026 sind Teil der Tagesordnung.
• Die Digitalstrategie für Dresden ist Teil der Vertagungen aus Sitzung vom 05.03.2026.
• Temporäre Regelungen zum Liquiditätsverbund der Landeshauptstadt Dresden mit der Technische Werke Dresden GmbH sind Teil der Vertagungen aus Sitzung vom 05.03.2026.
• Die Ergänzung des Investitionsplanes 2025/2026 als Bestandteil des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Dresden ist Teil der Tagesordnung.
• Der Bebauungsplan Nr. 366 A, Dresden-Wachwitz Nr. 3, Elberad- und Wanderweg Altwachwitz-Niederpoyritz ist Teil der Tagesordnung.
• Die Änderung Geltungsbereich, Abwägungsbeschluss, Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung nach § 10 a Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan ist Teil der Tagesordnung.
• Die Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über die Beförderungsentgelte und -bedingungen mit Taxen (Taxitarifverordnung) ist Teil der Tagesordnung.
• Die Verordnung über den Verkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Dresden (Taxiordnung) ist Teil der Tagesordnung.
• Einlage der Flurstücke 276/1 und 275/1 der Gemarkung Prohlis in die STESAD GmbH zur Errichtung eines Wohnheimes für Auszubildende des Berufsschulzentrums für Elektrotechnik am Albert-Wolf-Platz ist Teil der Tagesordnung.
• Für den Erhalt bzw. Neubau eines Ärztehauses und gegen den Abriss des Gebäudes ohne Alternativen und den Bau eines 10–13geschössigen Azubi-Wohnheims mitten in einem sozialen Brennpunkt am Albert-Wolf-Platz ist Teil der Tagesordnung.
• Der Grundsatzbeschluss 'Bauturbo' (Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung) ist Teil der Tagesordnung.
• Ein Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor für das Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden (IEK).
• Das Integriertes Energie- und Klimaschutzkonzept Dresden (IEK) ist Teil der Tagesordnung.
• Die Bildung und Teilhabe qualitativ sichern ist Teil der Tagesordnung.
• Die Sicherheit für alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung verbessern – Übergriffe verhindern ist Teil der Tagesordnung.
• Die Location ist Dresden, Rathausplatz 1.