„Nur Ja heißt Ja“-Gesetz in Spanien: Wie funktioniert es und wäre es auch in Deutschland möglich?

„Nur Ja heißt Ja“ - diesen Grundsatz will die SPD in Deutschland gesetzlich verankern. Ziel ist es, das Sexualstrafrecht weiterzuentwickeln und stärk…

Fakten

• Der Grundsatz „Nur Ja heißt Ja“ ist in Spanien gesetzlich verankert.
• Die SPD will diesen Grundsatz auch in Deutschland gesetzlich verankern.
• Das Sexualstrafrecht in Deutschland soll weiterentwickelt und stärker auf die ausdrückliche Zustimmung aller Beteiligten ausgerichtet werden.
• In Spanien gilt: Sex ist nur dann einvernehmlich, wenn alle Beteiligten ausdrücklich zustimmen.
• Sex ohne Zustimmung wird als Vergewaltigung gewertet.
• Die bisherige Unterscheidung zwischen sexuellem Missbrauch und Vergewaltigung aufgehoben wurde.
• In Deutschland gilt seit 2016 der „Nein heißt Nein“-Grundsatz.
• Der „Nein heißt Nein“-Grundsatz bedeutet, dass jede sexuelle Handlung strafbar ist, die gegen den erkennbaren Willen des oder der Betroffenen erfolgt.
• Die Beweislast liegt in Deutschland immer bei der Anklage.
• In Schweden gilt das „Einverständnisgesetz“ („Samtyckeslag“) seit Juli 2018.
• Die Studie des schwedischen Nationalrats für Kriminalprävention (Brå) zeigt, dass die Anklagen und Verurteilungen von Vergewaltigungen um 75 Prozent gestiegen sind.
• In Schweden gibt es auch die sogenannte „fahrlässige Vergewaltigung“, also Sex ohne ausdrückliche Zustimmung.
• Die Reform in Schweden wurde international viel beachtet, aber auch kritisch diskutiert.
• Die Psychotherapeutin Ann-Kristin Hartz sagt, dass ein „Nur Ja heißt Ja“-Grundsatz dazu beitragen könnte, dass Betroffene sich nicht mehr selbst Schuld geben.
• Die Kritikerinnen und Kritiker befürchten, dass ein entsprechendes Gesetz willkürlich auslegt werden könnte und somit die Rechtssicherheit gefährdet würde.
• Die Rechtsanwältin Stephanie Vogt sagt, dass eine Reform in Deutschland nicht viel verändern würde, aber gesellschaftlich ein Umdenken geben könnte.
• Die Stadt Schweden liegt in Schweden.