Naturschutz als Infrastruktur: Umweltminister Schneider plant Gesetzesnovelle

Der Verkehrsminister will bei der Sanierung kaputter Autobahnen und Brücken Tempo machen – allerdings auch auf Kosten mancher Naturschutzprüfungen un…

Fakten

• Der deutsche Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ist Carsten Schneider
• Die Gesetzesnovelle soll die grüne und natürliche Infrastruktur stärken
• In Deutschland gibt es Tausende marode Brücken und Straßen im Bundesbesitz
• Der Verkehrsminister Patrick Schnieder will mit dem neuen Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) Sanierungen und Neubau beschleunigen
• Die Novelle soll Planungen und Genehmigungsverfahren vereinfachen, indem den Projekten pauschal ein „überragendes öffentliches Interesse“ bescheinigt wird
• Der Bundesvorsitzende des ökologischen Verkehrsclubs VCD ist Christiane Rohleder
• Das Grundgesetz verpflichtet den Gesetzgeber zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen
• Die wertvollen Schutzgebiete sollen in Genehmigungsverfahren künftig das gleiche Gewicht bekommen wie die technische Infrastruktur
• Der Entwurf sieht vor, dass wichtige und wertvolle Naturkorridore wie Schutzgebiete, Moore und intakte Auen als „vonüberragendem öffentlichen Interesse“ eingestuft werden
• Die Suche nach Flächen für Kompensationsmaßnahmen bei großen technischen Infrastrukturprojekten soll künftig an professionelle Dritte abgegeben werden
• Der Bundesminister Schneider setzt auf neue Konzepte für die Mehrfachnutzung von Flächen, auf denen gleichzeitig Naturschutz, erneuerbare Energien und nachhaltige Bewirtschaftung möglich sind