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488 Fälle von Volksverhetzung: Razzien gegen rechtsextremen Verlag in Deutschland, Spanien und Polen
Rechte Propaganda und Verdacht auf Volksverhetzung - in mehreren deutschen Bundesländern sowie in Polen und Spanien hat es Razzien gegen den rechtsex…
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Fakten
- Es gab 488 Fälle von Volksverhetzung
- Razzien gegen den rechtsextremen Verlag „Der Schelm“ in Deutschland, Spanien und Polen
- Die Razzien fanden in Baden-Württemberg, Brandenburg, Sachsen, Bayern und Nordrhein-Westfalen statt
- Zehn Wohnungen und Geschäftsräume wurden durchsucht sowie vier weitere Räumlichkeiten in Spanien und Polen
- NS-Devotionalien, Propagandamaterialien, Druckerzeugnisse, elektronische Datenträger und andere Beweismittel sichergestellt wurden
- Der Verlag soll seit mindestens zehn Jahren rund 100 Nachdrucke von antisemitischen Büchern und Schriften aus der Zeit des Nationalsozialismus verbreitet haben
- Die Veröffentlichungen des Verlags sind in Deutschland verboten
- Ein früherer Leipziger NPD-Politiker erhielt zwei Jahre und sechs Monate Haft für die Verbreitung rechtsextremistischer Hetzschriften
- Der Verlag wurde als kriminelle Vereinigung eingestuft
- Der Verfasser des Verlags soll 2014 gegründet haben, um nationalsozialistische, antisemitische und rechtsextreme Literatur zu verbreiten
- Die Ermittlungen führten dazu, dass der Versandhandel zunächst deutlich zurückgegangen ist
- Die Verantwortlichen des Verlags sollen neue Druck- und Vertriebswege geschaffen haben
- Der 61-jährige Besitzer des Verlags wird in Russland vermutet
- Festgenommen wurde niemand, wie eine LKA-Sprecherin sagte
