Ministerin Kraushaar über Strukturwandel in der Oberlausitz: „Es ist zu wenig sichtbar“

Im Herbst stand Regina Kraushaar auf der Förerbrücke im Tagebau Nochten. Da spürte sie, wie stark die Kohlekumpel von Zweifeln über deren Zukunft gep…

Fakten

• Die Oberlausitz ist eine Region im Bundesland Sachsen.
• Regina Kraushaar, Ministerin für Wirtschaft und Infrastruktur des Freistaates Sachsen, hat von der Notwendigkeit eines Strukturwandels in der Region gesprochen.
• Es gibt bereits 940 Millionen Euro an Finanzhilfen für Vorhaben im Lausitzer Revier gebunden.
• Die betroffenen Länder Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und Sachsen-Anhalt erhalten bis zu 40 Milliarden Euro für den gestaffelten Ausstieg aus der Braunkohle bis zum Jahr 2038.
• In Sachsen entfallen 25,2 Prozent, also knapp 10,1 Milliarden Euro, auf die Region.
• Für Projekte im sächsischen Teil der Lausitz sind knapp 6,9 Milliarden Euro vorgesehen.
• Das Deutsche Zentrum für Astrophysik (DZA) in Görlitz soll ein führendes Zentrum in diesem Forschungsbereich sein.
• Das Center for the Transformation of Chemistry (CTC) in Delitzsch soll die Chemiebranche in eine ressourcenschonende Kreislaufwirtschaft umwandeln und neue Materialien entwickeln.
• Die Infrastruktur soll investiert werden, etwa in eine Schnellbahnstrecke zwischen Berlin, Cottbus, Weißwasser und Görlitz oder in die Fertigstellung der Bundesstraße 178.
• Die Ansiedlung von Bundesbehörden steht auf dem Plan und wurde teils bereits begonnen.
• Der Neubau einer Außenstelle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) in Weißwasser ist geplant.
• Regina Kraushaar hat Verständnis für die Kumpel, dass es noch zu wenig Sichtbares im Strukturwandel.
• Die Länder haben bereits erste Vorhaben komplett umgesetzt, wie Forschungsstandorte etabliert oder Dorfgemeinschaftshäuser gesaniert.
• Regina Kraushaar setzt das Geld für Investitionen ein, die für die Attraktivität der betroffenen Gebiete entscheidend sind.
• Die Region muss eine weitere Abwanderung der Bevölkerung stoppen und Menschen anzulocken.
• Die Forschung könne die bisherigen Braunkohleregionen attraktiv machen.
• Das Smart Mobility Lab in Hoyerswerda soll Wissenschaftler zur Mobilität der Zukunft forschen.
• Projekte zum automatisierten Straßenverkehr, zu autonomen Flugsystemen sowie zu robotergestützten Anwendungen in der Landwirtschaft sind geplant.
• Die Region benötigt eine bessere Verkehrsanbindung, wie die Elektrifizierung der Zugstrecke Dresden – Görlitz.
• Tschechien und Polen beobachten die Anstrengungen auf deutscher Seite genau.
• Die polnische Grenzregion um Zgorzelec schaut mit Neid auf die deutsche Strukturwandelpolitik.