Schulstreik gegen Wehrpflicht am 5. März: Schüler wollen in über 100 Städten demonstrieren

Am 5. Dezember des vergangenen Jahres fand die erste Welle der „Streiks gegen Wehrpflicht“ statt. In mehr als 80 Städten bundesweit gingen Zehntausen…

Fakten

• Die erste Welle der "Streiks gegen Wehrpflicht" fand am 5. Dezember des vergangenen Jahres statt.
• In mehr als 80 Städten bundesweit gingen Zehntausende gegen das an diesem Datum im Bundestag verabschiedete Wehrdienstgesetz auf die Straßen.
• Am Donnerstag, 5. März, wollen Schüler erneut protestieren und haben Schulstreik-Proteste in mehr als 100 Städten und Gemeinden bundesweit angekündigt.
• Die Proteste werden von Gruppen aus Schülerinnen und Schülern organisiert, aber auch politische Gruppierungen spielen eine Rolle.
• Darunter etwa die "Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen", die Linkspartei, aber auch die der Deutschen Kommunistischen Partei nahestehende Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, oder die Interventionistische Linke.
• Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stellt sich unter anderem in Berlin hinter den Schulstreik.
• Der Deutsche Lehrerverband hatte sich dagegen vor den Schulstreiks im Dezember klar gegen die Teilnahme von Schülern an Demos während der Schulzeit ausgesprochen.
• In seiner Rede im Bundestag anlässlich der Verabschiedung des Wehrdienstgesetzes begrüßte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Proteste sogar: Sie zeigten das Interesse und Engagement der Schülerinnen und Schüler, und dass sie "wissen, worum es geht".
• Die neue Wehrdienstgesetz sieht zunächst die Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes vor.
• Alle jungen Männer müssen den Fragebogen beantworten, für Frauen ist die Antwort freiwillig.
• Sollte die notwendige Zahl Wehrdienstleistender durch diesen freiwilligen Modus nicht erreicht werden, könnte eine "Bedarfswehrpflicht" eingeführt werden.
• Grundsätzlich gilt: Niemand darf in Deutschland zum "Dienst an der Waffe" gezwungen werden – das gilt auch weiterhin.
• Die Proteste sind in vielen Städten von Schülerinnen und Schülern organisiert, aber auch politische Gruppierungen spielen eine Rolle.
• Der Schulstreik wird in Aachen, Berlin, Potsdam, Dortmund, Freiburg, Eisenach, Dresden, München, Rostock, Hannover und Bargteheide angekündigt.
• Die Liste mit allen angekündigten Schulstreik-Demonstrationen gibt es auf der Website der Organisatoren.