Björn Höcke scheitert mit Misstrauensvotum in Thüringen gegen Ministerpräsident Voigt

Nach der Aberkennung seines Doktortitels hat Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) ein von der AfD losgetretenes Misstrauensvotum überstande…

Fakten

• Björn Höcke hat ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt in Thüringen abgehalten.
• Die AfD-Fraktionschef Björn Höcke trat als Kandidat für den Posten des Regierungschefs an und scheiterte im Landtag in Erfurt deutlich.
• Es ist innerhalb von fünf Jahren bereits das zweite Misstrauensvotum, das die AfD erfolglos gegen einen Thüringer Regierungschef startete.
• Björn Höcke erhielt in einer geheimen Abstimmung 33 Ja-Stimmen, eine mehr als die AfD hat, die im Landtag mit 32 Abgeordneten die größte Fraktion stellt.
• 51 Abgeordnete stimmten mit Nein, es gab eine Enthaltung.
• Die Koalition hat nur 44 Stimmen, daher mussten auch Linke-Abgeordnete wie angekündigt gegen den AfD-Rechtsaußen gestimmt haben.
• Für einen Sturz von Voigt wäre eine absolute Mehrheit von 45 Stimmen nötig gewesen.
• Der 48-Jährige, der seit Ende 2024 Deutschlands einzige Brombeer-Koalition führt, bleibt damit im Amt.
• Die Entscheidung der Technischen Universität (TU) Chemnitz, Voigt den Doktortitel wegen Mängel in seiner Dissertation zu entziehen, war der Auslöser für den Misstrauensantrag.
• Björn Höcke hat die Entscheidung der TU Chemnitz für falsch und deswegen gehe ich als Privatperson dagegen vor
• Der AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke begründete den Antrag in seiner Rede im Landtag mit einem Vertrauensverlust des Regierungschefs.
• Die Thüringer AfD wird vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und beobachtet.